Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

AGB – DINIC (Dienstleistungen: Entwicklung & Betrieb von KI-Assistenten)

ÜBERSICHT

Willkommen bei DINIC. Die Begriffe „wir“, „uns“ und „unser“ beziehen sich auf DINIC. DINIC betreibt diese Website einschließlich aller zugehörigen Informationen, Inhalte, Funktionen und Tools (zusammen die „Website“) sowie die darüber angebotenen Dienstleistungen zur Konzeption, Entwicklung, Integration und zum Betrieb von KI-basierten Assistenzsystemen (zusammen die „Services“).

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln Ihre Rechte und Pflichten, wenn Sie unsere Website nutzen, mit uns kommunizieren oder unsere Services beauftragen bzw. in Anspruch nehmen. Unsere Datenschutzerklärung ist Bestandteil dieser AGB und unter [LINK] einsehbar.

Bitte lesen Sie diese AGB sorgfältig durch. Sie enthalten wichtige Regelungen zu Leistung, Mitwirkungspflichten, Nutzungsrechten sowie Haftungsbeschränkungen – insbesondere im Zusammenhang mit KI-gestützten Ausgaben.

Durch Zugriff auf oder Nutzung der Website oder durch Beauftragung unserer Services erklären Sie sich mit diesen AGB einverstanden. Wenn Sie nicht zustimmen, nutzen Sie die Website bitte nicht und nehmen Sie unsere Services nicht in Anspruch.

1. Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

Diese AGB gelten für alle Verträge, Angebote, Anfragen und Leistungen von DINIC im Zusammenhang mit den Services, insbesondere:

• Entwicklung und Konfiguration von KI-Assistenten (z. B. Chat-/Voice-Assistenten),
• Integration in bestehende Systeme (z. B. CRM, Helpdesk, Shop, Kalender),
• Betrieb/Hosting/Monitoring, Wartung und Weiterentwicklung,
• Bereitstellung von Schnittstellen, Automationen und Workflows,
• Schulung, Enablement und Dokumentation (sofern vereinbart).

Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn DINIC diesen ausdrücklich schriftlich zustimmt.

Leistungsdetails (Scope, Meilensteine, SLAs, Preise) ergeben sich aus Angebot, Leistungsbeschreibung, Projektplan oder separatem Vertrag.

2. Vertragsschluss / Anfragen

Anfragen über Website, Formular oder E-Mail sind unverbindlich, solange DINIC kein Angebot bestätigt oder ein Vertrag geschlossen wurde.

Ein Vertrag kommt zustande durch:

• schriftliche Annahme eines Angebots (E-Mail genügt), oder
• Unterzeichnung eines Vertrags/Leistungsdokuments, oder
• Beginn der Leistungserbringung durch DINIC nach Beauftragung.

DINIC kann Anfragen ohne Angabe von Gründen ablehnen, insbesondere wenn Inhalte rechtswidrig sind oder die Umsetzung technisch/organisatorisch nicht vertretbar ist.

3. Leistungsumfang, Projektphasen, Änderungen

DINIC erbringt die vereinbarten Services nach dem Stand der Technik und nach den im Angebot festgelegten Parametern.

KI-Systeme sind probabilistisch. DINIC schuldet – sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart – keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, sondern die vereinbarte Leistung.

Änderungswünsche („Change Requests“) nach Projektstart können zu Anpassungen von Zeitplan und Vergütung führen. DINIC informiert vor Umsetzung über Auswirkungen.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde stellt rechtzeitig alle Informationen, Zugänge, Inhalte, Daten, Ansprechpartner und Freigaben bereit, die für die Leistung erforderlich sind (z. B. Systemzugänge, Knowledge Base, Texte, Produktdaten, Richtlinien).

Der Kunde stellt sicher, dass bereitgestellte Inhalte/Daten frei von Rechten Dritter sind oder die erforderlichen Nutzungsrechte vorliegen.

Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung verlängern Fristen entsprechend; Mehraufwand kann gesondert berechnet werden.

5. Nutzung von Drittanbietern und KI-Modellen

Zur Erbringung der Services kann DINIC Drittanbieter einsetzen (z. B. Hosting, Cloud-Dienste, LLM-Anbieter, Analyse-Tools, Automationsplattformen).

Soweit erforderlich, werden geeignete Vereinbarungen geschlossen (z. B. Auftragsverarbeitung). Details ergeben sich aus Datenschutzerklärung und ggf. AVV.

Verfügbarkeit, Leistungsparameter und Änderungen bei Drittanbietern liegen teilweise außerhalb des Einflussbereichs von DINIC. DINIC haftet nicht für Störungen, die ausschließlich durch Drittanbieter verursacht werden, soweit gesetzlich zulässig.

6. KI-Ausgaben, Inhalte und Verantwortlichkeiten

Ausgaben von KI-Assistenten können unvollständig, fehlerhaft oder missverständlich sein. Sie sind – sofern nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet – als Unterstützung zu verstehen.

Der Kunde ist verantwortlich für:

• die Festlegung zulässiger Use Cases,
• die fachliche Richtigkeit der bereitgestellten Inhalte,
• Freigaben von Texten, Workflows und Systemaktionen,
• die rechtliche Bewertung von Ausgaben in seinem Geschäftsmodell (z. B. im Kundenservice).

DINIC empfiehlt, für kritische Prozesse geeignete Kontrollmechanismen einzusetzen (z. B. Human-Handover, Freigabeprozesse, Logging). Die konkrete Ausgestaltung ist Teil des vereinbarten Scopes.

7. Vergütung, Abrechnung, Zahlungsbedingungen

Preise ergeben sich aus Angebot/Vertrag. DINIC kann abrechnen als:

• Festpreis (projektbezogen),
• Zeit- und Materialaufwand,
• monatliche Pauschale (Betrieb/Support),
• nutzungsabhängige Kosten (z. B. Token/API-Kosten) – sofern vereinbart.

Rechnungen sind innerhalb von [Zahlungsziel einfügen, z. B. 14] Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.

Bei Zahlungsverzug kann DINIC gesetzliche Verzugszinsen und Mahnkosten berechnen und Leistungen bis zur Zahlung aussetzen.

8. Laufzeit, Kündigung, Leistungsunterbrechung

Einmalige Projektleistungen enden mit Abnahme bzw. Leistungserbringung.

Wiederkehrende Leistungen (Betrieb/Monitoring/Support) laufen für die vereinbarte Mindestlaufzeit und verlängern sich ggf. automatisch, sofern vereinbart.

Kündigungsfristen ergeben sich aus Angebot/Vertrag.

DINIC kann Leistungen aus wichtigem Grund vorübergehend aussetzen oder kündigen (z. B. Zahlungsverzug, rechtswidrige Nutzung, Sicherheitsrisiken).

9. Abnahme (bei Werkleistungen)

Sofern eine Abnahme vereinbart ist, gilt eine Leistung als abgenommen, wenn:

• der Kunde die Abnahme ausdrücklich erklärt, oder
• die Leistung produktiv genutzt wird, oder
• der Kunde nicht innerhalb von [z. B. 10] Werktagen nach Bereitstellung wesentliche Mängel schriftlich meldet.

Unwesentliche Abweichungen berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

10. Gewährleistung / Mängel

DINIC behebt berechtigte Mängel innerhalb angemessener Frist. Voraussetzung ist eine nachvollziehbare Fehlermeldung.

Keine Mängel sind insbesondere:

• KI-Antworten, die trotz korrekter Implementierung in Einzelfällen unzutreffend sind,
• Einschränkungen durch Drittanbieter,
• Fehler durch kundenseitige Änderungen, falsche Daten oder fehlende Mitwirkung.

11. Geistiges Eigentum / Nutzungsrechte

DINIC behält alle Rechte an vorbestehenden Komponenten, Frameworks, Templates, Bibliotheken, Methoden und Know-how.

Der Kunde erhält an den spezifisch für ihn erstellten Arbeitsergebnissen (z. B. Konfigurationen, Dialogflows, Dokumentationen) ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für eigene Zwecke, sofern die Vergütung vollständig gezahlt wurde – soweit nicht anders vereinbart.

Weitergabe, Verkauf oder Unterlizenzierung an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung von DINIC.

12. Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit über nicht öffentliche Informationen, insbesondere Geschäftsgeheimnisse, technische Details und Projektinhalte.

Ausgenommen sind Informationen, die öffentlich bekannt sind oder rechtmäßig von Dritten erlangt wurden.

13. Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß Datenschutzerklärung [LINK] und ggf. Vereinbarungen zur Auftragsverarbeitung (AVV).

Soweit DINIC personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, erfolgt dies ausschließlich gemäß Weisung des Kunden und den gesetzlichen Anforderungen.

14. Verbotene Nutzung

Der Kunde darf die Services nicht nutzen, um:

• rechtswidrige Inhalte zu verarbeiten oder zu verbreiten,
• Sicherheitsmechanismen zu umgehen,
• Malware/Schadcode einzusetzen,
• Dritte zu täuschen oder zu schädigen,
• unzulässiges Scraping/Spam/Phishing zu betreiben,
• Rechte Dritter (IP/Datenschutz) zu verletzen.

DINIC kann bei Verdacht die Nutzung einschränken oder Leistungen aussetzen.

15. Haftung

DINIC haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet DINIC nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.

DINIC haftet nicht für:

• Entscheidungen, Handlungen oder Unterlassungen, die auf KI-Ausgaben beruhen,
• fehlerhafte oder unvollständige Inhalte/Daten des Kunden,
• Ausfälle/Änderungen von Drittanbietern (soweit gesetzlich zulässig).

Eine Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Folgeschäden ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

16. Freistellung

Der Kunde stellt DINIC von Ansprüchen Dritter frei, die daraus entstehen, dass der Kunde:

• rechtswidrige Inhalte/Daten bereitstellt,
• Rechte Dritter verletzt,
• die Services rechtswidrig nutzt,
• oder gesetzliche Pflichten in seinem Verantwortungsbereich verletzt.

17. Änderungen der AGB

DINIC kann diese AGB aus sachlichen Gründen aktualisieren (z. B. Rechtslage, technische Anpassungen). Die aktuelle Version wird auf der Website veröffentlicht. Für laufende Verträge gelten Änderungen nur, soweit sie dem Kunden zumutbar sind und/oder eine entsprechende vertragliche Regelung besteht.

18. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt (salvatorische Klausel).

Es gilt das Recht des Landes, in dem DINIC seinen Sitz hat, sofern zwingende Verbraucherschutzvorschriften nicht entgegenstehen.

Gerichtsstand ist – soweit zulässig – der Sitz von DINIC.

19. Kontakt

DINIC
E-Mail: info@dinic.io